Nachdem das Land Baden-Württemberg angekündigt hat, die Baulast für den geplanten Radschnellweg zwischen Lahr und Emmendingen nicht übernehmen zu wollen, hatte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gewandt und darum gebeten, die Gründe für die ablehnende Entscheidung des Landes zu erläutern.

Die Antwort, die Bury nun aus Stuttgart erhalten hat, überzeugt den Abgeordneten jedoch nicht. Der Minister führe aus, dass das Land nur dann eine Baulast übernehmen würde, wenn auf dem gesamten Radschnellwegs mehr als 2500 Fahrten pro Tag zu erwarten wären, berichtet Bury. Da laut der vorliegenden Nutzungsprognosen jedoch auf einzelnen Teilabschnitten des geplanten Radschnellweges diese Schwelle unterschritten werde, würde das Land die Baulast für den Radschnellweg nicht übernehmen.

Diese Begründung sei, so Bury, angesichts Zahlen die die Machbarkeitsstudie des Regionalverbandes ergeben habe, nicht nachvollziehbar: „Die Machbarkeitsstudie des Regionalverbandes zeigt, dass für einen Großteil der Strecke zwischen Lahr und Emmendingen die Schwelle von 2500 Fahrten überschritten wird, mit teilweise bis zu 4000 prognostizierten Fahrten pro Tag“, so Bury. Im Durchschnitt über alle sechs Teilabschnitte seien nach den Zahlen der Machbarkeitsstudie um die 2700 Fahrten pro Tag zu erwarten. „Diese Gesamtbetrachtung sollte maßgebend sein“, findet Bury. Nur, weil auf einzelnen Teilabschnitten die prognostizierte Nutzerzahl unter der Schwelle von 2500 Radlern täglich liege, das ganze Projekt nicht als Baulast des Landes anzuerkennen, überzeuge hingegen nicht, so der CDU-Abgeordnete. Hinzu komme, dass das Land bei seinen Zahlen nur die Strecken außerorts berücksichtige, was die Prognosezahlen zusätzlich künstlich verringere.

Die Entscheidung des Landes, die Baulast für den Radschnellweg zwischen Emmendingen und Lahr nicht zu übernehmen, droht zu deutlichen Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes zu führen. Für den Radverkehr in der Region sei die Entscheidung des Landesverkehrsministeriums daher ein Rückschlag, so Bury, der nun erneut auf das Stuttgarter Ministerium zugehen will.